AZAV (zuvor AZWV)

AZAV

Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung - kurz AZAV

Seit 2004 regelt das Dritte Sozialgesetzbuches (SGB III) in Verbindung mit der Anerkennungs- und Zulassungsverordnung (AZWV) u.a. die Förderung von Weiterbildungsmaßnahmen durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) über Bildungsgutscheine (BGS). Wichtigste Voraussetzung für die Abrechenbarkeit von BGS seither: Zertifizierung des Bildungsträgers nach AZWV bzw. Erfüllung der Anforderungen gem. der §§ 84 und 85 in der bis zum 01.04.2012 geltenden Fassung des SGB III.
Das im Herbst 2011 vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungs-chancen am Arbeitsmarkt (Instrumentenreform) hatte eine ganze Reihe von SGB III - / SGB II - Änderungen zur Folge, u.a. wurde - als Nachfolger für die AZWV - die Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) per 05.04.2012 in Kraft gesetzt.
Das Erfordernis einer Träger- und Maßnahmenzulassung gilt mit den neuen gesetzlichen Regelungen nicht mehr nur für Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung sondern auch für Maßnahmen nach § 45 SGB III neu, die mit einem Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein (AVGS) gefördert werden. D.h. ab 01.04.2012 muss sich jedes Aus- und Weiterbildungsunternehmen sowie jeder private Arbeitsvermittler, der mit der BA zusammenarbeitet, nach der AZAV zertifizieren lassen. Das betrifft auch Beschäftigungsgesellschaften, die im Bereich AGH-Maßnahmen oder in Projekten mit Bildungsanteil tätig sind, oder Zeitarbeitsfirmen sobald diese mit dem AVGS arbeiten möchten.

Was dies im Detail bedeutet

Die AZAV ersetzt die bisherige Zulassung nach der AZWV. Die AZWV-Anforderungen wurden zum größten Teil in das neue o.g. Gesetz bzw. in die neue Verordnung überführt. Für Bildungsanbieter, die bereits nach der AZWV zugelassen sind, ändert sich damit zunächst einmal nicht viel. Auch nach der AZAV müssen Bildungsträger und Weiterbildungseinrichtungen, die Bildungsgutscheine nach den o.g. Festlegungen abrechnen, eine Träger- und eine Maßnahmenzulassung nachweisen. Für eine Übergangszeit wird es damit dann allerdings - darauf sei aufmerksam gemacht - unterschiedliche Trägerzulassungen (nach AZWV bzw. nach der neuen AZAV/SGB III) geben und auf eine weitere wichtige Änderung im Bereich der Maßnahmenzulassung sei hingewiesen: seit dem 01.04.2012 obliegt der BA ein Zustimmungsvorbehalt bei solchen Weiterbildungsmaßnahmen, deren Kosten über den durchschnittlichen Kostensätzen liegen, die von der BA jährlich für das jeweilige Bildungsziel ermittelt werden. Im Übrigen erfolgt das gesamte Zulassungsverfahren unverändert über die Fachkundigen Stellen (FKS). Neu ist schließlich noch, dass die Akkreditierung und Überwachung der FKS ab dem 01.04.2012 über die Deutsche Akkreditierungsstelle (DAkkS) erfolgt, was aber auf den Endkunden, der sich zertifizieren lässt, nur mittelbar Auswirkungen hat.

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